Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 06.02.2003 - L 15 AL 2/01 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 06.02.2003 - L 15 AL 2/01 (https://dejure.org/2003,28530)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 06. Februar 2003 - L 15 AL 2/01 (https://dejure.org/2003,28530)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
Verfahrensgang
- SG Bremen, 19.07.2000 - S 9 AL 217/99
- LSG Niedersachsen-Bremen, 06.02.2003 - L 15 AL 2/01
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- LSG Hessen, 09.05.2001 - L 6 AL 432/00
Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - Zumutbarkeit - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.02.2003 - L 15 AL 2/01
Dabei kann die Frage, ob ein verdeckter Treuhänder den Rechtsschein der Vermögens-inhaberschaft stets - unabhängig von einem bestehenden Treuhandverhältnis gegenüber einem Treugeber - gegen sich gelten lassen muss und dies auch im Rahmen der Vermögensanrechnung beim Bezug von Arbeitslosenhilfe gilt (so Landessozialgericht J. Nordrhein-Westfalen vom 16. Januar 2002, L 12 AL 40/01, NZA 2002, 894 und in JURIS-Datenbank sowie LSG Hessen vom 9.5.2001 - L 6 AL 432/00 -) hier dahingestellt bleiben, da nach dem vorliegenden Sachverhalt von einem Treuhandverhältnis nicht ausgegangen werden kann. - LSG Nordrhein-Westfalen, 16.01.2002 - L 12 AL 40/01
Arbeitslosenversicherung
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.02.2003 - L 15 AL 2/01
Dabei kann die Frage, ob ein verdeckter Treuhänder den Rechtsschein der Vermögens-inhaberschaft stets - unabhängig von einem bestehenden Treuhandverhältnis gegenüber einem Treugeber - gegen sich gelten lassen muss und dies auch im Rahmen der Vermögensanrechnung beim Bezug von Arbeitslosenhilfe gilt (so Landessozialgericht J. Nordrhein-Westfalen vom 16. Januar 2002, L 12 AL 40/01, NZA 2002, 894 und in JURIS-Datenbank sowie LSG Hessen vom 9.5.2001 - L 6 AL 432/00 -) hier dahingestellt bleiben, da nach dem vorliegenden Sachverhalt von einem Treuhandverhältnis nicht ausgegangen werden kann.